Anwesend: Carl, Samirah, Philipp, Katrin, Sebastian, Vera, Peter, Basti, Fabian, Roland, Mathias, Daniel, Martin (Protokoll), entschuldigt Lena, Doro, Pedram
TOP 1 Anfragen
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??? erhält 10 Euro für eine Filmkassette für die Herbstakademie, auf der unter anderem ein Film über Prag 2000 und ein Arte-Film „Macht der Kredite“ drauf ist, der Film kann im Büro entliehen werden.
Anfrage ökumenischen Zentrum am 28.10.03 übernimmt Philipp
Anfrage Bildungswerk der Böllstiftung am 1.11. soll noch mal auf die Liste, Doro soll von Sebastian direkt angesprochen werden.
Anfrage von attac Greifswald zum Thema Wasser wird an die WTO-AG weitergeleitet.
Anfrage von attac Würzburg für ein Seminar über Sozialabbau wird an die bundesweite AG weitergeleitet.
Anfrage von attac campus (Oli) wird an die PG EFS verwiesen, mit der Bitte um Koordination bzw. Absprache.
Ruth Luschnat (attac frauen-netzwerk) erhält 20 Euro für die Plakate, Carl ruft sie an .
Bisheriger Rücklauf Rundbrief übernimmt Martin, wertet aus und berichtet.
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TOP 2 Auseinandersetzung über den Umgang mit politisch kontroversen Positionen bei fehlendem Konsens am Beispiel Demo 27.09 und die Frage nach möglichen Diskussion der Positionen zu Israel und Palästina
Basti erläutert: die Presse hat die Unterstützung der AG gegen den Krieg für die Demo als eine Unterstützung von attac Berlin dargestellt, damit aber die Verlautbarungen der AG falsch widergegeben; nach der Demo erfolgte eine Richtigstellung.
Basti erklärt zu den per Mail an ihn gerichteten Vorwürfe, dass die kritisierten Parolen auf der Demo von ihm nicht als Mitglied der AG gegen den Krieg sondern als Mitglied von Linksruck gerufen wurden; der Lautsprecherwagen war aus seiner Sicht eindeutig als Wagen von Linksruck zu erkennen, damit sei kein Konflikt mit dem auf dem Gruppenplenum als Kontroverse erkennbaren Situation gegeben.
Basti sieht sein Auftreten auf der Demo als selbstständige Position, die sich nicht mit der mehrheitlichen Meinung der AG gegen den Krieg deckt
Basti sieht sich durch die Form der Mails persönlich angegriffen
Carl berichtet, die nicht bei Linksruck organisierten Mitglieder der AG gegen den Krieg unterstützen nicht deren Position zur Intifada und kritisieren die fehlende Trennung der Positionen auf der Demo.
Fabian sieht sich bestätigt, dass die Öffentlichkeit nicht zwischen Positionen einer AG und der von attac Berlin unterscheiden kann; bei fehlendem Konsens sollten die problematisierten Aktionen oder Positionen in Zukunft nicht mehr von den AG öffentlich vertreten werden.
Daniel erklärt es als nicht akzeptabel, dass Basti sich auf seine Funktion als Linksruck-Mitglied zurückzieht. Es handelte sich um eine Bündnisdemonstration, auf der Basti den ihm gut bekannten Diskussionsstand in Attac vorsätzlich missachtet hat. Dadurch sieht Daniel sein Votum für die Teilnahme von attac am 27.09 nachträglich delegitimiert
Philipp schlägt vor, die Diskussion über den Umgang mit Aktionen bei festgestellten Dissens auf einem der nächsten VG zu führen.
Als Termin für eine Diskussion über den Umgang mit politisch kontroversen Positionen bei fehlendem Konsens wird der 12. November festgehalten, die VG fordert dazu auf, die Diskussion wieder in zivilisiertem Stil zu führen
TOP 3 Vorbereitung Ratschlag
Carl schlägt vor, Anträge von Stuttgart und Hamburg, den jetzt vorgeschlagenen Delegiertenschlüssel nicht zu akzeptieren, mitzutragen, bzw. sich mit ihnen auf einen Sammelantrag zu verständigen.
Ich (Daniel) habe Carls Vorschlag dahingehend verstanden, dass er vor allem gefordert hat, zunächst abschließend über den Delegiertenschlüssel abzustimmen, bevor dieser angewandt wird.
[Ich (Martin) kann nur bei Hamburg einen (hilfsweisen) Antrag auf quotierten Delegiertenschlüssel finden, Hamburg plädiert ansonsten ganz klar gegen Delegierte; Stuttgart hat sich bisher nur für eine erhöhte Quote beim Finanzanteil der Ortgruppen ausgesprochen, eine Aussage zu den Delegierten habe ich nicht gefunden].
Peter schlägt einen Schlüssel von 2 Delegierten pro 100 Mitgliedern vor
Philipp verweist auf die im letzten Gruppenplenum zum Ausdruck gekommene Skepsis gegenüber dem Delegiertensystem, die es auf dem Rat mit einzubringen gilt.
Daniel: Strenge Proportionalität zur Mitgliederzahl ist nicht notwendig; auch bei Mehrheitsabstimmungen sollte es darum gehen, dass ein Beschluss von einer großen Breite von Mitgliedern/Ortsgruppen getragen wird, und nicht, dass einzelne Gruppen ihre Stimmenmacht ausspielen.
Fabian fragt nach der Begründung für Delegiertenwahl , hält aber bei einem Delegiertensystem einen verbesserten Proporz für angebracht
In der VG besteht abschließend Konsens darin, dass bei einem Votum für Wahlen mit Delegierten der bisher vorgeschlagene Schlüssel modifiziert werden sollte, um den größeren Gruppen ein etwas höheres Gewicht zu geben. Als Obergrenze werden 12 Delegierte vorgeschlagen, die Steigerung von mindestens Zwei an sollte degressiv erfolgen. Carl soll im Vorfeld mit ähnlichen Anliegen anderer Gruppen koordinieren.
Für eine eventuell notwendige Vertretung Berlins bei Wahlen nach dem Delegiertenprinzip werden Lena Bröckel, Vera ???, Dorothea Härlin, Peter Strotmann, Carl Waßmuth und Daniel Blobel bestimmt.
TOP 4 Ankündigung der AG gegen den Krieg auf der Homepage von attac Berlin
Carl und Peter berichten, dass eine Ankündigung der AG gegen den Krieg für eine Veranstaltung der AG durch den Einspruch von Didier von der Homepage entfernt wurde.
Die VG beschließt, die Veranstaltung wieder auf die Homepage zu stellen und Didier aufzufordern, sein Vorgehen zu begründen. Veranstaltungen einer AG werden auf der Homepage ohne vorherige Rücksprache angekündigt. Widerspruch gegen eine Ankündigung muss über die VG-Liste kritisiert werden und kann erst nach einem Votum der VG in Koordination durch die Redaktionsgruppe von der Homepage runtergenommen werden.
TOP 5 Nachfolger für Fabian bei Gegenstimmen
Bisher sind 7 Bewerbungen eingetroffen, Fabian bittet um Unterstützung bei der Auswahl, Katrin und Martin erklären sich dazu bereit.
TOP 6 nächstes Gruppenplenum 21.10.
Die PG EFS will die Mobilisierung für Paris mit fünf Beiträgen gestalten:
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Dieter Hartmann Vorstellung BSF
Christine Buchholz zur Entwicklung von nationalem und europäischem SF
PG zu den Themenblöcken in Paris
PG zur Organisation und der Anfahrt
N.N. zur Situation in St. Denis und Umgebung
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Carl schlägt vor, den Bericht von der Aktion 20.10. und vom Ratschlag vorzuziehen und das EFS erst im zweiten Teil vorzustellen, dem wird von den Anwesenden nicht widersprochen; die PG übernimmt die Moderation und die Einladung zum Plenum.
TOP 6 Medienkonzept, VG Termin mit der AG Medien
Fabian wird eine Termin organisieren
TOP 7 Veranstaltung am 11.11.
mit Opfern aus Palästina und Israel wird voraussichtlich in der TU stattfinden können, die weitere Vorbereitung (evtl. auch für weitere Veranstaltungstermine, ?) soll am Freitag 10.10. in den Räumen von Nord-Süd-Brücken erfolgen.
herzlichen Dank für die Korrekturen von Daniel