1. Irischer Besuch am 20.09.08/no means no/Rüstung Europa
Ein Kollege aus Irland hat sich bereit erklärt, möglicherweise am 20.09. nach Berlin zu kommen. Da sich der Versuch, ihn auf der Afghanistan-Demo sprechen zu lassen, gescheitert ist, wurde von Lony eine Veranstaltung mit Attac Berlin am Freitag Abend angeregt.
Beschluss: Die Sache ist zu unsicher, der Vorbereitungs- und Werbungsaufwand sehr groß. Deshalb schlagen wir vor, davon Abstand zu nehmen und den Kollegen darauf zu orientieren, in Stuttgart zu sprechen.
2. September-Plenum
Tagesordungs-Vorschlag:
4. Kurzankündigungen
5. Ratschlag inhaltlich was ist Thema auf dem Ratschlag, um was geht es?
6. Ratschlag: Wahlen
Wir können sechs Delegierte nach Düsseldorf entsenden (3w/3m) sowie Ersatzdelegierte. Diese haben auf dem Ratschlag in allen Bereichen Stimmrecht, inklusive Finanz- und Personalentscheidungen.
7. Bestätigungen:
Personen, die für den Koodinierungskreis und/oder für den Rat von Attac Deutschland kandidieren wollen, benötigen dazu eine Stellungsnahme der lokalen Attac-Gruppe in unserem Fall des Plenums. Darin wird ihnen bestätigt, dass sie uns bekannt und für Attac aktiv sind. Es handelt sich dabei nicht um eine Wahl! Diese obliegt allein den Regionalversammlungen bzw. dem Plenum des Ratschlags Es konnte in der VG kein Konsens darüber hergestellt werden, ob wir darüber abstimmen und so Präferenzen zum Ausdruck bringen wollen, oder ob über die Vorgeschlagenen en bloc und per Akklamation abgestimmt wird. Fest steht: Sobald eineR eine geheime Abstimmung beantragt, hat diese stattzufinden.
5. Türkei Privatisierung Wasser/Vortrag der AG Argumente:
Am 23.09. wird in Berlin die bundesweite Arbeitsgruppe Wasserprivatisierung gegründet. Derzeitiger Schwerpunkt ist der Versuch der türkischen Regierung, Gewässer (Flüsse, Quellen etc.) durch eine 49-jährige Lizenz quasi zu privatisieren zum Schaden z.B. vieler Kleinbauern und der Umwelt.
Nachtrag: In der AG Argumente liegt zwar eine Powerpoint-Präsentation von Dirk Kramm zum Thema vor, der Autor selbst kann jedoch am 16.09. nicht kommen, es hat sich auch sonst niemand in der AG gefunden, der das vorträgt Der Punkt entfällt also wahrscheinlich. ( Schade! Der Protokollant)
6. Bericht über die auslaufende Wahlperiode der VG. Was haben wir gemacht, was ist uns ge-, was misslungen Lony Ackermann + NN?
Pause
7. Finanzanträge
8. Bericht über den aktuellen Stand der Gründung des Attac-Trägervereins Gerechtigkeit Global! . Darstellen des Übergangs der Trägerschaft von von Blue 21 zu Gerechtigkeit Global! und Plenumsbeschluss darüber Andreas
9. Kurzbericht: Die aktuelle finanzielle Situation von Attac Berlin Urs
10. Aufgabe der VG
11. Neuwahlen zur Vorbereitungsgruppe.
12. Wer kandidiert? Urs hat eine Mail an die einzelnen Berliner Attac-Gruppen versandt, bis her gab es noch keine Rückmeldung. Einige Mitglieder der derzeitigen VG haben erklärt, nicht wieder anzutreten
13. Eine arbeitsfähige VG braucht ca. 6 Mitglieder. Sollten nicht genug KandidatInnen zur Verfügung stehen, wird in die Diskussion eingetreten und Ideen gesammelt, was was weiter geschehen soll. Darin könnte auch die Frage aufkommen, ob wir eine VG brauchen, oder wie Attac Berlin künftig aufgestellt sein soll.
14. Im Plenum darüber entscheiden, ob die derzeitigen VG-Mitglieder die Aufgaben kommissarisch bis zum Oktober-Plenum wahrnehmen. In der Zeit dazwischen ist dann ein Termin anberaumen, auf dem über die og. Fragen diskutiert und eine Wahl für das Oktober-Plenum angestrebt werden soll.
15. Festlegen des Schwerpunktthemas des Oktober-Plenums (21.10.2008)
Moderation: Da Carl das Plenum nicht moderieren kann, wird Urs dies übernehmen. (Nachtrag: Sollte sich eine kritische Diskussion über die derzeitige VG ergeben, wäre es sicherlich sinnvoll, die Moderation an jemandem aus dem Plenum zu übergeben. Bei Wahlen sollte jemand die Moderation übernehmen, der/die NICHT für die entsprechende Funktion kandidiert. Protokoll wird Andreas führen.
3. Anfragen:
Vom 2.-6. Oktober kommen Menschen aus dem Kirchenkreis Hameln-Pymont zu uns. Lony, Urs kümmern sich darum, das Thema kam bei den Argumenties wegen der fortgeschrittenen Zeit nicht mehr zur Sprache.
4. Bürostelle im nächsten Jahr:
Der Vorstand von Gerechtigkeit Global wird sich mit Sebastian zusammensetzen, um die weitere Zusammenarbeit zu organisieren. Dies wird dann dem November-Plenum zur Diskussion/zum Beschluss vorgelegt Dabei wird auch über eine Weihnachtsgeld für Sebastian für 2008 beschlossen.
5. Proteste gegen den sog. Islamismus-Kongress 20.-21.September in Köln.
Es werden bisher 2 Busse aus Berlin nach Köln fahren, ein dritter wird vom Bündnis angestrebt.
Ein solcher Bus kostet für die Zeit ca. 2000 Euro und soll mit ca. 1000 Euro bezuschusst werden. Die VG beschließt eine Zuschuss von 200 Euro, sollte mehr benötigt werden, müssen die Veranstalter dies vor dem Plenum beantragen.
6. Antrag Regionalkonferenz Power to the People (26.-27.09.2008)
Zu den Gesamtkosten trägt Attac D 500 Euro bei. Urs beantragt 200 Euro von Attac Berlin einstimmig beschlossen.
7. Attac Berlin-Website:
Die Pflege der Website muss verbessert werden. Attac Berlin sollte eineN Web-VerantwortlicheN benennen, der regelmäßig mit dem Zweimaster Rainer Halbmann kommuniziert bzw. die Website regelmäßig auf den aktuellen Stand bringt.
8. Treffen der ostdeutschen Regionalgruppen am 28.09.
Bisher hat es aus den Regionalgruppen noch keine Rückmeldung gegeben. Die Frage ist, ob das Treffen wie die Regionalkonferenz in der Schule für Erwachsenenbildung (Mehringhof) stattfindet oder im AttaCafe. Bei einem Treffen im Mehringhof wäre eine Versorgung durch den türkischen Laden dort selbst möglich, im Café müssten wir das selbst übernehmen.
So habe ich's verstanden,
Andreas Fischer, 14.09.08