Anwesend: Andreas, Brigitte, Carl, Roland, Lony, Stephan (Protokoll)
Tagesordnung
1. September-Plenum / Bahn-Kampagne
2. Anfragen/ Finanzen
3. EU-Ratspräsidentschaft
4. Libanon
5. Oktober-Plenum / Strukturdebatte
1. September-Plenum/ Bahn-Kampagne
Verantwortlich für das September-Plenum ist die AG-Argumente. Das Hauptthema ist die geplante Privatisierung der Bahn. Andreas berichtete vom Stand der Vorbereitung in der AG Argumente: Demnach sind ca. 25 Minuten Multimediapräsentation geplant, danach eine Workshopphase in Kleingruppen, bei der konkrete Aktionen vorbereitet werden. Vorschläge dafür soll eine Ideenwerkstatt liefern, die einige Tage vorher im Attac-Cafes tattfindet.
Aus der bundesweiten Bahnkampagne wurde berichtet, dass sich der Termin der geplanten Bundestagsabstimmung um einen Monat nach hinten auf Oktober verschiebt. Für den 20.9. ist ein Streitgespräch mit VertreterInnen des BUND, Attac und den verkehrspolitischen SprecherInnen der Bundestagsfraktionen geplant, für das es aber seitens der Parteien bisher noch keine Zusagen gibt. Wegen derTerminverschiebung gibt es bei einigen Bedenken, ob das Plenum tatsächlich der richtige Ort zur Aktionsvorbereitung ist.
Es gibt Kritik am Kampagnensymbol, einer Heuschrecke. Der Vorwurf lautet, diese sei antisemitisch. Das hat zu Diskussionen in der bundesweiten Kampagnengruppe geführt, über die berichtet wurde.
Aus aktuellem Anlass wird es vor dem Schwerpunkt einen inhaltlichen Input von Philipp Hersel zum IWF geben.
2. Anfragen
Es wird nochmals, wie bereits auf der Mailingliste beschlossen, bestätigt, dass wir uns an der Antiprivatisierungszeitschrift des Berliner Bündnis gegen Privatisierung mit 200 Euro beteiligen.
Demnächst findet wieder der „Tag der Erinnerung“ statt. Carl meldet dort einen Infostand an und organisiert ihn auch.
Anlässlich ihrer Veranstaltung zum Thema Globalisierung, Umwelt und Medienterror am 8./9.9. fragt die Jugendgruppe Socialistas in Falkensee an, ob Attac dort mit einem Infostand vertreten sein will: Wird vonLony übernommen.
Einen für das Hornstraßenfest angefragten Infostand müssen wir aus Kapazitätsgründen leider absagen.
Eine Abordnung der Belegschaft von LG Philipps kommt aus Aachen zur Funkausstellung nach Berlin und hat bei uns um Unterstützung für Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit gebeten. Roland wird mit der PG2010 Kontaktaufnehmen und nachfragen, ob sie dafür Kapazitäten hat. Den Menschen soll bei Bedarf die Nutzung der Infrastruktur in unserem Büro angeboten werden.
Christian Felber von Attac Österreich wird sein neues Buch in der Urania präsentieren und hat angefragt, ob wir das als Mitveranstalter mitbewerben können. Es gibt Kritik am Veranstaltungsort, weil die Urania immer recht hohe Eintrittspreis verlangt. Trotzdem unterstützen wir die Veranstaltungund machen über unsere Mailinglisten Werbung. Verantwortlich ist Stephan.
In Berlin ist eine größere Veranstaltung mit NGOs zum Auftakt der Mobilisierung zu G8 geplant. Die G8-Gruppe von Attac-Berlin ist bei der Vorbereitung nicht vertreten. Wir können uns dort aus Kapazitätsgründen leider auch nicht einbringen.
Sebastian gibt einen kurzen Überblick über die Haushaltlage: Wir haben noch ca. 9.000€ in der Kasse. Größer Posten bei unseren bisherigen Ausgaben sind Zuschüsse an andere Organisationen, gefolgt von den Personalkosten. Wenn wir weiter Geld ausgeben wie bisher, kommen wir dieses Jahr gut hin.
3. EU-Ratspräsidentschaft
Stephan und Lony berichten über die geplanten Aktivitäten auf Bundesebene zur EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2007. Attac-D orientiert sich stark an der erfolgreichen Kampagne von Attac-Österreich während der dortigen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006. Dort bildete eine Silversterparty den Auftakt, der am Neujahrsmorgen eine Pressekonferenz folgte, zu der als Katerfrühstück eingeladen wurde, um EU-Kritik und die geplanten Aktivitäten vorzustellen. Höhepunkte waren zwei Alternativveranstaltungen: Zum Lateinamerikagipfel und zum ECOFIN, dem Treffen der EU-Finanzminister. Außerdem gab es zahlreiche Parallelveranstaltungen zu Ministerräten und Präsentationen eines kritischen EU-Buch.
Die Situation bei uns unterscheidet sich etwas von der in Österreich, da bei uns die EU nicht Hauptschwerpunkt ist, sondern parallel zuder Mobilisierung nach Heiligendamm bewältigt werden muss. In Berlin würden vorallem die Silvesterparty, das Katerfrühstück und ein geplanter alternativerECOFIN stattfinden. Nach kurzer Diskussion werden die Pläne zum Katerfrühstückund dem Alternativen ECOFIN wohlwollend zur Kenntnis genommen, während dieSilvesterparty auf große Skepsis stößt, da die meisten glauben, dass dieseweder ein besonders großes Medienecho hervorrufen, noch von vielen besuchtwerden würde. Stephan wurde beauftragt, dies an die bundesweite EU-AG alsFeedback zurückzumelden.
4. Libanon
Stephan berichtete, dass er in Zukunft zu BündnistreffenBerliner Friedensgruppen gehen und eventuell eine Veranstaltung zumNahostkonflikt organisieren möchte. Die VG begrüßt dieses Engagement und würdesich freuen, wenn er über den Ablauf von Bündnistreffen in der VG berichtenwürde. Falls tatsächlich eine Veranstaltung zum Nahostkonflikt geplant wird,soll dabei auch auf die AG gegen den Krieg zugegangen werden.
Auf Befremden stieß, dass Attac Würzburg zu einer lokalenBerliner Demo gegen den Krieg im Nahen Osten aufgerufen hat, an der sich AttacBerlin nicht beteiligt hatte. Stephan übernimmt es, einen Brief an AttacWürzburg zu schreiben, in dem er auf die Probleme hinweist, die aus einemsolchen Vorgehen für Attac Berlin erwachsen können und darum zu bitten, soetwas in Zukunft zu unterlassen.
5. Oktober-Plenum/Strukturdebatte
Auf Grund der vorgerückten Stunde wurde dieses Thema auf dienächste VG-Sitzung vertagt.