Berliner ATTAC-Plenum
am Dienstag, dem 21. Oktober 2014, ab 19 Uhr
im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4
Moderation: Günter, Sarah
Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung und Beschlussfassung über die Tagesordnung, angenommen
TOP 2: Kurzvorstellung der Berliner ATTAC-Arbeitsgruppen, von denen Vertreter*innen anwesend sind fällt aus, da überwiegend Attacies anwesend
TOP 3: Über die Krise hinauswachsen?
Seit Mai gibt es die Anregung, die Außenwirkung von ATTAC-Berlin zu verbessern, die Mitarbeit bei uns attraktiver zu machen und die Kommunikation der 15 Arbeitsgruppen untereinander auf eine neue Grundlage zu stellen. Im Mittelpunkt der Diskussion hierüber stehen die monatlich stattfindenden Plena.
Folgende Ziele sind maßgeblich für die vorgeschlagene Reform:
Die Arbeitsgruppen und Attac sollen in der politischen Meinungsbildung eine größere Rolle in Ber-lin spielen und über politische Parteien und Bündnisse hinausgehen
Enge Zusammenarbeit der Arbeitsgruppen und gegenseitige Unterstützung bei ihren Projekten und Veranstaltungen
Gegenseitiges Lernen und Meinungsbildung
ATTAC für junge Leute attraktiver machen und ihnen das Gefühl zu geben etwas zu bewirken, vor allem in der Organisation
Drei von uns (Günter, Sarah und John) haben es übernommen, dem Plenum einen Vorschlag für eine Neuaufstellung von ATTAC Berlin vorzustellen. Dazu gab es u.a. eine Powerpoint-Präsentation von Sarah.
Es folgte eine rege Diskussion über den Vorschlag.
Die Ergebnisse der Diskussion werden zusammengefasst und innerhalb von 2 Wochen seit dem Plenum rumgeschickt. Fragen, etc. sollen per Mail zurückgeschickt und beim nächsten Plenum gebündelt beantwortet werden.
Neuer TOP: Drohende Entziehung der Gemeinnützigkeit von attac, dafür 10 min., einstimmig angenommen
-Website von attac-D: wir bleiben gemeinnützig
-Gemeinnützigkeit von Vereinen wird alle 3-5 Jahre vom Finanzamt geprüft & bestätigt
-könnte in Zukunft ausbleiben
-Gemeinnützige Organisationen dürfen keine Rücklagen bilden, sind nach Entzug der gemeinnützigkeit oft ganz schnell pleite
-Entzug üblicher Weise wegen Fehlverhalten/ Veruntreuung von Geldern ? bei attac nicht!
-begründung Finanzamt: mehr Engagement & Einmischen, als bei gemeinnütziger Organisation vorgesehen
-Oberbürgermeister FaM findet das komisch, andere auch
-Grundstruktur der attac Finanzen über regelmäßiges, eh nicht wegen Steuerkram
-Einspruchsverfahren läuft!
-Empörung könnte mobilisieren
-attac-B ist eine Regionalgruppe
-wir haben BLUE21 als Trägerverein und auch als Finazbeauftragte
-BLUE21 ist gemeinnützig (ob gemeinnütziger Verein Mittel eines nicht gemeinnützigen Vereins verwalten darf unklar)
-andere attac Ortsgruppen sind keine juristischen Personen
=> Fazit: wir machen erstmal weiter wie gehabt :)
TOP 4: Ratschlag von ATTAC bundesweit in Erfurt
Vorhaben, Wahl von 6 Delegierten und ggf. Kandidat*innen für Rat und Ko-Kreis
Markus, Barbara (außer Sonntag), Helga, Claus, Anette & Günter (würde für NOYA zurücktreten) wurden mit nur einer Enthaltung gewählt.
PAUSE
TOP 5: Zukunft des Berliner ATTAC-Treff
-wird seit ca. 4 ½ Jahren von Treffies betrieben
-Treffies wollen das jetzt abgeben (letzter Tag: 31.1.2015)
Der Treff:
-Raum für AGs (derzeit ca. 6+ VG)
-Werkstatt (Material, Farben, Werkzeuge)
-zentraler Ort als Lager für Aktionsmaterial
-Themenabende (Donnerstags)
-Öffnung für Öffentlichkeit mit Infotisch draußen (dadurch z.B. auch viele Unterschriften für Volksentscheide gesammelt)
-Bibliothek (über 400 Bände aus allen Bereichen der Globalisierungskritik)
-Finanzierung: ca. 225€ Spenden für Treff + ca. 200 € und Telefonkosten von attac-D
? Lücke ca. 40€/Monat (attac-D Teil nimmt ab) ? in Arbeit, Spendensuche
-es soll frischer Wind in den Treff kommen
-Treffies wollens weiter geben (Sponsorteil bleibt), vllt. Auch ab und an noch Veranstaltungen machen
->wollen Gesamtverantwortung abgeben
-Umgestaltung völlig okay
? ab 1.2.2015
-soll an einzelne Gruppen geschrieben werden (machen Treffies)
-wird beim nächsten Plenum weiter besprochen
TOP 6: Finanzanträge zur Kenntnisnahme:
300 € satirische Demo „für“ das Freihandelsabkommen am 11.10.
150 € Argumentationstraining der PG gegen das Freihandelsabkommen
100 € Materialkosten der AG Globalisierung und Krieg
30 € Fahrtkostenzuschuss Barbara
580 € Summe der Finanzanträge zur Kenntnisnahme
-keine Fragen, keine Einsprüche ? beschlossen
Finanzanträge zur Befassung:
400 € Mietdifferenz für die Ladenräume des ATTAC-Treff für 2014 ? mit 1 Enthaltung angenommen
200 € Lautsprecher (80W mit Akku & Mikrofon, auf Rollen) ? mit 2 Enthaltungen angenommen
160 € gebrauchter Rechner für den ATTAC-Treff (der alte Laptop ist kaputt) ? einstimmig angenommen
Reisekostenzuschüsse Ratschlag ? individuell ? VG entscheidet über Rahmen
TOP 7: Berichte:
04.10. Aktionen gegen Drohnen und Atomrüstung (globaler Aktionstag mit Drohnen vorm Reichstag)
05.10. „Wir haben es satt“ Konferenz
09.10. Jan Delay-Konzert (in der Max Schmaling Halle, Infotisch, Unterschriften gesammelt, erstaunlich viele Leute hatten auch schon unterschrieben)
11.10. satirische Demo (in satirischer Überspitzung pro Freihandel, Film von Demo bald online, gutes Feedback, manche Beiträge zu lang, wird nochmal ausgearbeitet und die Gruppe macht weiter, manche Passant*innen habens nicht verstanden)
11.10. Aktionskonferenz gegen Militarismus & Krieg (ca. 130-140 Teilnehmende)
18.10. „Alle für Gaza“ (erschütternde Berichte, gute künstlerische Beiträge)
Atomwaffen ein Bombengeschäft ( Aktion mit ca. 40 Leuten vor Commezbank & Gespräch, Ergebnisse sollen Vorstand vorgetragen werden)
Klaus hat (nach Erfahrungen mit vorherigem Vortrag und als Wahlhelfer beim Referendum in Tessaloniki) zu TTIP in Griechenland an Uni vorgetragen, dort ist eine Gruppe entstanden, attac Griechenland konnte nicht kontaktiert werden, am 30.10. im Treff Vortrag zu seinen Erfahrungen
TOP 8: Termine und Unterstützungen:
07.-09.11. ATTAC-Ratschlag in Erfurt
14.-15.11. 10 Jahre Campact, Kosmos-Kino (Infotisch von attac)
Oktober bis Mai 40 Jahre Longo Mai (Ausstellung)
Unterstützung des Anti-Kohle-Bündnisses (dazu wird es eine Veranstaltungsreihe geben)
2.12. Komitee gegen HauszerstörungVortrag (Rosalux & Deutscher Friedensrat)
13.12. Aktionswoche + Demo gegen Militarismus & Krieg
Anfang Dezember Fotoaktion Reichstag zu verkaufen, wird Shoppingcenter, brauchen wir bei TTIP nicht mehr...
Anfrage Humanistische Union: Kampagne Ausgeschnüffelt, am 7.11. vorm VS in Treptow ? Infoliste
TOP 9: Weitere Themenplanung:
18.11. Gestaltung durch NOYA, Vorüberlegungen zum Haushaltsplan für 2015
16.12. Dezember-Plenum, wenn nichts anderes beschlossen