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13.09.2004 09:17

Protokoll VG 9.9.04


ProtokollführerIn: TOP 1-3: Lena. Dann Fabian


anwesend: bis einschließlich TOP 3: Lena, Mirjam, Roland, Elfriede, Barbara Hähnchen, Matthias, Brigitte (Kultur-Attac)

ab TOP 4: dazu Fabian und FÖJ-Praktikantin vom attac-Büro (mein Namengedächtnis! bitte ergänzen)

Lena, Roland und Elfriede mußten weg

ab TOP 5: Barbara weg, dazu Sebastian


1. Anti-Rassismus-Aktionstag 12.9.: Auto und Mitstreiter gesucht: offen


2. Demo 25.9. gegen Krieg und Besatzung in Palästina und Irak:

Die Anwesenden wünschen sich den Aufruf-Text moderater, den Unterstützerkreis breiter

von den Anwesenden aber kein Veto

Text über Mailingliste

Votum bis Samstag Mittag an Barbara Fuchs


3. Plenum September:

TO:

– Hauptthema: AG Welthandel und Privatisierung: Rekommunalisierung

– Hartz/2.10.: überregionale Demo. “Kongress” am 3.10.?

– Ratschlag: Lena fragt Philipp, ob er die Moderation machen kann

– Montagsdemos: noch mal gemeinsam

Absprachen in Verhandlungskommissionen

zum Haus der Wirtschaft


4. Barbara Hähnchen (AG SozSich) fragt an, ob und wie sie für das Konzept zur Bürgerversicherung der Berliner AG SozSich Unterstützung von attac B bekommt, um das Konzept auf dem Ratschlag zur Abstimmung zu stellen.

Die Anwesenden rieten davon ab, das Konzept beim Ratschlag gegen die bundesweite AG einzubringen und empfahlen, die bundesweite AG verstärkt anzusprechen.


5. Mögliche Themen für Oktober-Plenum:

– Existenzgeld (macht es die AG Prekarisierung?! wenn nicht: FelS ansprechen)

– EU-Verfassung

Die Anwesenden favorisierten das Existenzgeld, auch wenn es die AG Prek. nicht macht.


6. Kopierkosten von Theo Wonneberger (HU-Gruppe) werden für 2004 in Höhe von ca. 200 EUR (“Streikposten”) und 100 EUR (“Sonstiges”) trotz verspäteter Einreichung übernommen, jedoch mit dringender Ermahnung, in Zukunft fristgerecht jeweils kleinere Summen abzurechnen.

Die ca. 54 EUR von 2003 werden wegen übermäßiger Verspätung nicht mehr erstattet.


7. Gegenstimmen Spezial zu Hartz IV/Steuerpolitik im Oktober:

Fabian verhandelt weiter über ReferentInnen. Falls es bei einer überproportionalen Vertretung von Keynesianern bleibt, nimmt er nochmal mit der PG Gegenstimmen und der VG Rücksprache für die endgültige Entscheidung.


8. Argentinien—Kampagne:

– Veranstaltungen am 27. und 29. Sept. werden auf dem nächsten Plenum am Anfang kurz angekündigt. Im 2. Teil erfolgt dann eine 10minütige Vorstellung der Kampagne.

– Die Anwesenden unterstützen die Idee, die Rednerin aus Argentinien als Gast-Rednerin für die Demo am 2.10. vorzuschlagen. (Wird über VG-Liste gepostet. Bei Konsens wäre der Vorschlag über die attac-b-VertreterInnen (Roland?) in die entsprechenden Vorbereitungskreise zu tragen.)

– Die Anwesenden unterstützen den Vorschlag, daß Sebastian im Namen von attac B einen Antrag für die beiden Argentinien-Veranstaltungen beim “Feuerwehrtopf” von attac D für Übersetzungstechnik stellt.


9. Das Treffen der Berliner bundesweit Aktiven findet wie geplant am 23.9. um 18 Uhr im Genießerkontor statt. Mirjam (und ggf. Dororthea) kontaktieren die noch zu Benachrichtigenden.


10. Nächste VG-Sitzung wird wegen Treffen der Bundesweiten verschoben: Kurzsitzung am 20.9. um 20 Uhr nach der Mo-Demo. Ort wird je nach Demo-Ziel noch festgelegt. (Evtl. Mehringhof FDCL).