Anwesend: Lony, Heike, Klaus Praetor, Sebastian, Brigitte, Roland Klautke, Roland Steinbecher, Dieter, Stephan, Carl (Protokoll), Andreas
Deraußerordentliche Termin wurde angesetzt, um unbelastet vomTagesgeschäft zu der vom Plenum erteilten Aufgabe hinsichtlichNeuvorschläge für die VG-Struktur zu arbeiten.
Sebastianlegt ein dreiseitiges Papier vor, das drei Thesen und derenBegründungen enthält. Er hatte sich auf der vergangenen Sitzung bereiterklärt, den in einer halbstündigen Runde angerissenen Diskussionsstandzusammenzufassen. Inwieweit das Papier diesen Auftrag erfüllt, iststrittig.
Mit einer der Thesen als Arbeitshilfe wird die Diskussion eröffnet. Klaus moderiert.
Heike,Dieter und Andreas sind von der AG Argumente entsandt. Sie bringen denVorschlag ein, daß das Plenum umlaufend von den AGs ausgerichtet wirdund bieten sich an, als AG die Plena für September (Thema Bahn) undOktober (Thema Wasser) eigenständig und zur Entlastung der Interims-VG auszurichten. Die Initiative wird allgemein begrüßt.
DieDiskussion läuft allerdings gerade erst warm, auf einen konkretenEntschluß gleich zu Beginn wird daher verzichtet. Von der praktischenSeite her wird zu bedenken gegeben, daß das Oktober-Plenumauftragsgemäß wieder der Struktur zu widmen ist.
Es werden frei die unterschiedlichsten Vorschläge hinsichtlich der zu leistenden Aufgaben von VGund Plenum und der dafür erforderlichen Strukturen geäußert. Auf eineSammlung der Vorschläge seitens des Protokollanten wurde verzichtet inder Annahme, daß im Verlauf der Debatte eine zunehmende Verdichtungstattfindet. Eine Sammlung mittels Visualisierung wird für die nächsteSitzung angeregt.
Es wird mehrfach allgemein auf die Bedeutungvon persönlichen Konflikten bei konstatierten Gruppenschwiergkeitenhingewiesen. Die Mittel der Mediation und Supervision werdenangesprochen. Ob und inwieweit persönliche Konflikte in derVergangenheit der VG für die Nachwuchsschwierigkeiten mitverantwortlich sind, ist strittig.
DieDebatte fährt sich im weiteren Verlauf schnell fest. An der untenausformulierten Frage bilden sich zwei Fronten, die Dauer derDiskussion kann dabei die Größe des Dissens nicht mildern. Inhaltlichunüberbrückbar ist die Frage, ob eine generelle Beschränkung des Rede-und Stimmrechts nicht-gewählter Besucher von VG-Sitzungen eingeführt bzw. vor VG-Wahlen propagiert werden soll.
DieSitzung endet daher ohne nennenswerte gemeinsame Ergebnisse. Es wirdangeregt, das Versäumnis einer Sammlung von Vorschlägen und Ideen per VG-mailingliste bis zur nächsten Sitzung am 10.07.06 nachzuholen.
Organisatorischwird am Rande die Frage einer Busorganiosation zur Sommerakademiegeklärt. Wegen der erforderlichen Leerfahrten liegt der Reisepreis beivollausgelastetem Bus (50 Personen) bei 40.- Euro pro Person. DaGruppenkarten der Bahn ab sechs Pesonen und vierzehntägigerVorausbuchung bei 66.- Euro pro Person liegen, erscheint das Risiko imVerhältnis zum erzielbaren Preisvorteil zu hoch. Stephan wird daher dieMöglichkeiten der Bahn-Gruppenfahrt bekannt machen.
Die Bahn-Kampagne bietet darüber hinaus eventuell Möglichkeiten zu Aktionen auf Hin- und Rückfahrt, näheres wird noch vom Bündnis bahn-berlin bekanntgegeben.
04.07.06, Carl Waßmuth
Bezugnahme auf Protokoll vom 03.07.2006 von Brigitte Oehrlein und Roland Klautke
Das Protokoll von Carl, läßt wesentliche Punkte unerwähnt. Aus Lenas Antwort ist zu erkennen, obwohl sie mit Carl gesprochen haben muß, da sie sich auf Informationen bezieht, die nicht im Protokoll stehen, daß das zu falschen Schlüssen führen kann. Vor allem Anderen ist anzumerken, Finanzanträge sind auch bei attac Mehrheitsentscheidungen!
1] Es gab einen Punkt, während der Debatte um die Plenastruktur, der Konsens schien: die absolute Notwendigkeit der Behandlung von Querschnittsthemen. Wäre dem so, hätte das wesentlichen Einfluß auf die Gestaltung der Plena. Dann wäre es genau der falsche Weg, die Plenumsgestaltung an die AGs zu geben, da dann wieder nur Themen der AG-Zusammenhänge behandelt würden, von denen sich nur eine Minderheit angesprochen fühlte, während viele es, als nicht ihr Interessengebiet, abhakten.
2] Genauso schien es Konsens, VG oder Ko-Gruppe wird nur zu einem interessanten, attraktiven Ort, finden wir zu inhaltlichen, kontroversen Diskussion zurück. Ziel sollte u.a. gemeinsame Presse- und Öffentlichkeitsarbeit sein.
3] Im Mittelpunkt des Konfliktes stand nicht die Frage der Beschränkung des Rede-und Stimmrechts nicht gewählter Mitglieder. Den Mittelpunkt bildete die Frage, wie kontinuierliche, verbindliche VG-/Ko-Kreis-Arbeit herstellbar sein könnte. Dahinter stand eine demokratietheoretische Frage, die nicht aufgenommen wurde. Es ging um die Frage, zu welchem Zweck ein Gremium gewählt wird, in dem dann jeder Auftauchende Stimmrecht hat.
Der Sinn einer Wahl ist so nicht mehr erkennbar, außerdem führt es zu Zufallsmehrheiten, was unter Demokratieaspekten auch als undemokratisch bewertet werden könnte.
Kontinuierlicher, verbindlicher Arbeitsweise ist dieses Prinzip ebenso abträglich.
Stellten vier Leute fest, für sie würde eine weiterreichende Mitarbeit an dem Kriterium verbindlicher Arbeitsmöglichkeiten hängen, ist das eine klare, nachvollziehbare Aussage, die niemanden unter Druck setzt. Bei attac sagen viele, politische Arbeit muß Spaß machen. Uns eben macht die Arbeit nur Freude, erscheint sie uns sinnvoll, da zielgerichtet und verbindlich. Nach dem Zufallsprinzip zu arbeiten ergibt in unseren Augen keinen politischen Sinn.
Der Sinn eines jeden politischen Engagements liegt in der Zielsetzung begründet, der eigenen Sichtweise einer besseren Welt näher zu kommen. Selbstverständlich sind die Sichtweisen sehr unterschiedlich, jeder sucht sich die Menschen auf seinem politischem Weg, mit denen er inhaltliche Überzeugungen teilen kann, somit die eigenen Ziele. Gemeinsame inhaltliche Auseinandersetzungen zu führen, um eine gemeinsame Zielbestimmung zu treffen, liegt jedem zielführenden politischem Vorgehen zugrunde. Die daran anschließende Konsensfindung mit anderen Auffassungen ist in jedem Bündnis oder Netzwerkcharakter das eigentliche Ziel. Möglich wird diese Konsensfindung aber erst, werden die unterschiedlichen Ziele klar benannt, um nach, für alle akzeptablen, unbestrittenen Forderungen zu suchen. Ein solcher Prozeß verlangt nach Aushalten unterschiedlicher Sichtweisen. Ein politisches Bündnis darf niemals zum Friede, Freude, Eierkuchen Vorgehen verkommen. Es muß immer legitim bleiben auszusprechen, für die eigenen Position ergibt das Mitarbeiten keinen Sinn mehr.
Es stellt sich durchaus auch die Frage, ob es immer wünschenswert sein sollte, die bisherigen Strukturen wiedervorzufinden, ob Veränderungen nicht unerläßlich auf einem weiterführenden Weg sein müssen.
4] Von einigen Leuten wurden persönliche Konflikte als Ursache für das Ausbleiben von ausreichendem Engagement in diesem Gremium gesehen. Dagegen stand die These, hinter persönlichen Konflikten stehen immer Politische. Politische Konflikte bei attac auszutragen, wird gerne vermieden. Hierfür wird sich desöfteren auf das Konsensprinzip berufen. Wird dieses Prinzip hier nicht zu unrecht bemüht? Ist Konsens nicht nur dort auszumachen, wo härteste politische Kontroversen ausgetragen werden können? Nur wenn unterschiedliche Ansichten benannt werden, kann anschließend nach möglichem Konsens gesucht werden. Solange einer seine Auffassung als ungeachtet erlebt, wird im Untergrund Unzufriedenheit herrschen, die sich an ganz anderen Stellen Bahn bricht. So entstehen Konflikte. Sie müssen ausgehalten und ausgetragen werden. Bündnisse und Netzwerke setzen Konfliktbereitschaft voraus. Konfliktbereitschaft auf politischer Ebene. Persönliche Antipathien müssen ausgehalten werden, zu lösen sind sie sowieso nicht.
5] Die inhaltlichen Vorgehensweisen in attac-b können erst bestimmt werden, fanden wir Wege, wieder alle ins Boot zu holen. Ist es demokratisch nicht fragwürdig, treffen einige Wenige Entscheidungen über die Köpfe hinweg, mit dem Hinweis, die anderen seien selber Schuld, bringen sie sich nicht ein? Könnte nicht auch hier Selbstherrlichkeit empfunden werden? Klinkt sich ein großer Teil aus, erkennt das Laufende nicht mehr als eigenes Projekt, kann doch nicht einfach darüber hinweg gegangen werden. Selbstverständlich hängt das auch mit dem derzeitigen Bewegungszyklus zusammen. In Berlin gibt es aber eine Menge Engagement und Aktivität. Jedoch fehlendes Interesse, dieses Engagement in attac-b hineinzutragen. Das deutet eine Unzufriedenheit an, der wir uns nicht verschließen dürfen.
Selbstverständlich ist keine Strukturdebatte von einer Strategiedebatte zu trennen, da beides sich bedingt. Wer also allergisch auf den Begriff Strukturdebatte reagiert, kann das Vorgehen auch unter dem Begriff Strategiedebatte fassen.
Entscheidend aber bleibt, Strukturen und Inhalte so auszurichten, daß die Mehrheit sich wieder einbringen möchte. Alles was wir erarbeiten, sind Vorschläge für eine weitere Plenumsdiskussion, die vorzubereiten wir übernahmen, da sie gewünscht wurde, nichts weiter.
Nicht vergessen werden sollte, der kleine Berliner Ratschlag stieß auf unerwartetes Interesse. Viele, die sich zurückgezogen hatten, wollten mitdiskutieren. Es gibt also ein großes gemeinsames Bedürfnis, etwas zu verändern!!!
Roland Klautke und Brigitte Oehrlein